Eingliederungshilfe

[Roswitha]

Vor 6 Jahren wurde uns im Rahmen der Eingliederungshilfe ein Treppenlift für meinen schwerstbehinderten Mann - zur Überwindung von 5 Stufen -
vom Sozialamt bewilligt und auch die jährlichen Wartungskosten wurden übernommen. Nun war mein Mann in einer Rehabilitationseinrichtung und ist erst vor einem Jahr nach Hause gekommen. Dadurch fand ein Wechsel des Sozialamtes statt.
Das neue Amt lehnt nun die Wartungskosten ab.
Sie nehmen die Berechnung nicht mehr nach der Hilfe in besonderen Lebenslagen vor, sondern nach der Berechnung Einkommen zum Lebensunterhalt und da liegen wir mit unserem Einkommen minimal drüber.
Es wurde die Berechnungsgrundlage für 1, 2 und 3/2005 vorgenommen.
Nun haben wir Gasheizung. Die monatlichen Abschlagzahlungen sind von Februar bis Dezember. Das Sozialamt hat also für Januar nur die Kaltmiete genommen und von der Kaltmiete aber eine Energiepauschale für Warmwasser (Gas) in Höhe von 17,10 Euro abgezogen.
Also von der Kaltmiete. Das kann doch wohl nicht angehen?
Wo kann ich einsehen, wie hoch die Energiepauschale für Warmwasser in der Gasheizung ist?
Ich habe gehört bei Hartz IV werden 12,90 Euro für Warmwasser abgezogen, wenn das Warmwasser in der Miete enthalten ist.
Wenn der Treppenlift vom Sozialamt über die Eingliederungshilfe finanziert wurde zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, müssen dann nicht auch die Wartungskosten übernommen werden,
weiterhin nach der Einkommensberechnung der Eingliederungshilfe.

Wer kann mir antworten,
wer kann mir helfen?
Wer weiß darüber bescheid?

Ohne diesen Lift kann mein Mann die Wohnung nicht mehr verlassen!

[Dummkopf]

Hallo Roswitha,

von Eingliederungshilfe habe ich leider keine Ahnung, deshalb möchte ich Dir nur auf Deine Frage zur Berechnung von Unterkunfts- und Heizkosten antworten:
Die Kosten für Warmwasser sind in den Regelsaätzen der Sozialhilfe (gilt auch für das Alg-II) pauschal enthalten. Sie können daher nicht zusätzlich (etwa im Rahmen der Heiz- oder Unterkunftskosten) zusätzlich berücksichtigt werden.
In der Regel werden die Kosten für Warmwasser zusammen mit den Heizkosten als monatlicher Gasabschlag gezahlt, bei der Ermittlung der Heizkosten werden sie daher aus dem Gasabschlag herausgerechnet. Dafür gibt es keinen speziellen Satz, sondern die tatsächliche Höhe ist entscheidend. Da diese tatsächliche Höhe aber in aller Regel nicht zu ermitteln ist, gibt es verschiedene Methoden, diese Beträge herauszurechnen.
Einige Sozialämter reduzieren den Gasabschlag um 18%, weil es Studien der Energieversorger gibt, dass in einem solchen Gasabschlag durchschnittlich 18% für die Warmwasserkosten enthalten sind. Andere Sozialämter berechnen die Kosten analog zu den Verwaltungsvorschriften zum Wohngeldgesetz mit 0,80 Euro je Quadratmeter Wohnfläche, wieder andere rechnen den Betrag raus, der tatsächlich im Regelsatz enthalten ist.
So vorzugehen wie bei Dir, diese Kosten von der Kaltmiete abzuziehen, ist natürlich absurd. Möglich wäre allenfalls noch, sie aus den Mietnebenkosten herauszurechnen, falls sie darin enthalten sind. Aus der Kaltmiete jedenfalls kann das gar nicht sein.

[Gast]

Danke Dummkopf,

wir haben eine Wohnung mit 60,20 qm und einen Heizkostenabschlag von monatlich 52 Euro. Wären also 17,10 Euro mehr als 18 %.

Noch eine Frage habe ich,
Für die Berechnung wurde für meinen Mann ein Regelsatz von 345 Euro und ein Mehrbedarf von 58,65 Euro genommen,
für mich ein Regelsatz von 276 Euro.
Müssten nicht bei mir 311 Euro beim Bedarf angerechnet werden.

Da im Februar die Versicherungen in Abzug genommen wurden,
haben wir in diesem Monat einen Sozialhilfeanspruch.
In den Bemerkungen aber steht:
Im Regelsatz bereits 88 Euro für einmalige Bedarfe enthalt.
Zuuzüglich der Einkommensüberschreitung stehen in 02/05 124,95 Euro für einmalige Bedarfe zur Verfügung.
Da addiert sie den Sozialhilfeanspruch zum einmaligen Bedarf im Regelsatz.

Roswitha

[Roswitha]

Hallo Dummkopf,
ich hatte auch noch mal in einem anderen Forum nachgefragt und dort auch hilfreiche Tipps bekommen und *gesiegt*

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/foru ... cId=189730

Roswitha